Tweets von Omid Nouripour

Äthiopien: Keine Stabilität ohne Menschenrechte

Zu ersten Prognosen über den Ausgang der Wahlen in Äthiopien erklärt Omid Nouripour, Sprecher für Außenpolitik: "Die Wahlen in Äthiopien waren weder frei noch fair. Der sich abzeichnende Sieg der Regierungspartei EPRD, ist nicht Ausweis überragender Zustimmung zur...
 

"IS ist gestärkt, auch propagandistisch"

Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk äußert sich Omid Nouripour zu den letzten Eroberungen von ISIS, in Palmyra und Ramadi: "Es ist schon in der Tat sehr bedrohlich und es ist ja beängstigend, zu sehen, dass die Hauptstädte beider Länder immer näher ran kommen an das...
 

Koalition blockiert internationale Initiative zum Schutz von Schulen

Es ist ein Skandal, dass die Koalition heute die Abstimmung über unseren Antrag „Richtlinien zum Schutz von Schulen und Hochschulen vor militärischer Nutzung in einem bewaffneten Konflikt umsetzen“ im Deutschen Bundestag blockiert hat. Damit hat sie verhindert, dass...
 

Al-Sissi Besuch: Merkel sollte das Treffen absagen!

Bundestagspräsident Lammert wird sich Anfang Juni nicht mit Ägyptens Staatschef al-Sissi treffen, mit Verweis auf die dortige Menschenrechtslage: "Statt der seit Langem erwarteten Terminierung von Parlamentswahlen erleben wir seit Monaten eine systematische...
 

50 Jahre diplomatische Beziehungen zu Israel: Wer sich zu Deutschland bekennt, bekennt sich zur Verantwortung für das Nie-wieder

Anlässlich des 50. Jubiläums der Aufnahme diplomatischer Beziehungen zwischen Deutschland und Israel sprach Omid Nouripour im Deutschen Bundestag. Dabei ging er insbesondere auf die Frage ein, was die besondere Beziehung beider Gesellschaften zueinander heute ausmacht...
 

ATALANTA: Notwendig und erfolgreich aber kein Vorbild für Libyen!

Anlässlich der Mandantsverlängerung der Mission ATALANTA am Horn von Afrika begründete Omid Nouripour im Bundestag die Enthaltung seiner Fraktion. Die Mission sei zwar eine "Symptombekämpfung", aber "eine notwendige und - wie ich finde - auch eine erfolgreiche". Vor allem...