Tweets von Omid Nouripour

Pressemitteilung 23.08.2017

SPD und die Atomwaffen in Deutschland – Am Abend wird der Faule fleißig

„Am Abend wird der Faule fleißig. Die Forderung von Martin Schulz nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ist richtig. Sie ist aber auch ein Beleg des politischen Scheiterns der SPD in den letzten vier Jahren. Wir Grüne haben dazu in den letzten Jahren – und nicht erst seit der Wahl von Donald J. Trump zum US-Präsidenten – immer wieder Anträge im Deutschen Bundestag eingebracht. Diese wurden stets von der Mehrheit – auch von der SPD – abgelehnt wurden.

Die SPD muss aufpassen, dass ihre Glaubwürdigkeit nicht vollständig in der Kluft zwischen Reden und Handeln verschwindet. Das sozialdemokratisch geführte Auswärtige Amt hat die Koalition in Rheinland-Pfalz, dem Bundesland, in dem die Atomwaffen stationiert sind, beim ihren Bemühungen um den Abzug der Atomwaffen aus Büchel vollständig im Stich gelassen. Wenn es der SPD mit ihrer Forderung ernst ist, kann Sigmar Gabriel doch der sozialdemokratisch geführten Landesregierung in Mainz wenigstens endlich Akteneinsicht über die in Büchel gelagerten Waffen gewähren. Dies ist das mindeste, woran Martin Schulz bei seinen vollmundigen Versprechen messen lassen muss.“

 

Kommentar-Funktion verbergen

Antispam Bild aktualisieren